Überarbeitung des Flächennutzungsplans nach dreißig Jahren.
Ein Flächennutzungsplan legt die städtebaulichen Planungs- und Entwicklungsziele einer Gemeinde fest. Ziel ist es eine vorausschauende und verlässliche Planung für dreißig bis vierzig Jahre festzulegen und zu bestimmen welche Flächen zu welchem Zweck verwendet werden können.
Im Jahr 1984 wurde dieser zum ersten Mal für die Gemeinde Lülsfeld erstellt. Eine erste Überarbeitung fand vor 30 Jahren statt. Die zweite Überarbeitung stand jetzt auf der Tagesordnung. Dazu hatte Lülsfelds erster Bürgermeister Thomas Heinrichs Herrn Frank Matthias Braun vom Architekturbüro „Planungsschmiede Braun“ aus Würzburg eingeladen. Dieser grenzte zuerst die Begriffe ab. Im Gegensatz zu einem Bebauungsplan, bei der die Gemeinde einen größeren Entscheidungsspielraum hat und der zum Beispiel einzelne Baugebiete betrachtet, gilt der Flächennutzungsplan generell für größere Teile der Gemeinde. Außerdem muss er von einigen Behörden wie zum Beispiel vom Landratsamt und von der Regierung von Unterfranken genehmigt werden.
Braun legte dem Gremium nahe, das Verfahren möglichst nicht auf die lange Bank zu schieben. Es sei sinnvoll die Planerstellung noch dieses Jahr abzuschließen. Man wisse nie, welche neuen Auflagen und Richtlinien die Zukunft bringe. Betroffen sind in Lülsfeld mehr als 30 Flurnummern. In Gemeindeteil Schallfeld sind etwa 25 Flurnummern eingeschlossen.
Vier Wochen Einspruchsfrist
Da alle Gemeinderäte den Bereichen zustimmten, wird Braun die Veröffentlichung vorbereiten. Anschließend wird der neue Entwurf öffentlich ausgelegt. Dann haben die Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Möglichkeit Einsicht zu nehmen und können während dessen auch Einspruch einlegen. Gegebenenfalls kann dieses Procedere noch zweimal wiederholt werden müssen, bis alle Änderungswünsche bearbeitet sind.
Rund 25 Schallfelder Grundstücke werden im neuen Flächennutzungsplan aufgenommen und damit deren Nutzung beschrieben
Haushaltsplan
Im nächsten Tagesordnungspunkt stellte Kämmerer Rene Borchardt den in Höhe von 2.730.000 Euro geplanten Haushalt 2022 sowie den Finanzplan bis 2025 vor. Zu Beginn informierte er über die auf 830 Bürgern leicht gesunkene Einwohnerzahl (Stand 30.06.2020) und wusste, dass sich aktuell 36 Kinder im Kindergarten befänden. Danach erklärte er die wichtigsten Positionen des Verwaltungshaushalts mit 1.545.000 Euro. Dieser liegt damit etwa auf Vorjahresniveau. Die größten Positionen bei den Ausgaben stellen die Kreisumlage mit etwa 344.000 Euro, der Kindergarten- und Übungsleiterzuschuss mit rund 253.000 Euro und der Personalaufwand mit zirka 171.000 Euro dar.
Als größte Investition im Vermögenshaushalt ist für die nächsten Jahre die Umgestaltung der Kirchstraße mit einer Summe von etwas mehr als 700.000 Euro geplant. Berücksichtigt sind außerdem Investitionen in Kläranlagen und Baugebiete.
Etwa eine Million Euro angespart.
Borchardt wiess außerdem auf die vorhandene Rücklage in Höhe von etwa 1.000.000 Euro hin. Diese soll in den nächsten beiden Jahren abgeschmolzen werden um die geplanten Ausgaben zu decken. Zusätzliche Kreditaufnahmen seien dann anschließend nötig, wenn zum Beispiel die Kläranlagen in näherer Zukunft zu sanieren seien und sich gleichzeitig die Umlagen zum Beispiel wegen sanierter Schulen deutlich erhöht würden. Gemeinderat Norbert Saalmüller mahnte an sparsam mit den Ausgaben zu sein und fragte konkret, ob denn die Kläranlagen demnächst angegangen werden müssten. Kämmerer und Bürgermeister erläuterten darauf hin ihren Ansatz. Die anstehende Schulfinanzierung und deren Umsetzungszeit sei kaum aus Lülsfeld beeinflussbar. Bezüglich Kläranlage warnten beide vor zu langem Zögern. Öffentliche Zuschüsse würden im Lauf der nächsten Jahre eher gekürzt, als aufgestockt. Gemeinderat Ulrich Schemmel wünschte sich eine exaktere Planung. Als kleines Beispiel führte er die seit Jahren ausgewiesene fünfstellige Summe für Bildstöcke an. Abgerufen wurde sie seines Wissens bisher noch nicht. Heinrichs konterte mit dem Argument, dass bei einem Sturmschaden die Gemeindekasse leer wäre. Eine Sanierung oder Ersatzbeschaffung könne erst Monate später eingeleitet werden, wenn kein entsprechendes Budget bereit stünde.
Nachdem Borchardt alle weiteren Fragen der Räte souverän und ausführlich beantwortet hatte, verabschiedeten diese den Haushaltsplan einstimmig.
Der Errichtung einer Terrassenüberdachung auf der Flurnummer 472/7 im Schleifweg in Lülsfeld wurde zum Ende der Sitzung zugestimmt.