15.000,- Euro Zuschuss gibt der Gemeinderat für eine Umgestaltung des KITA-Gartens. Enthalten sind unter Anderem eine neue Sandkastenumrahmung, die Sanierung des Kletterturms und der Neubau einer Wasserspielanlage
________________________________________________________________________________________________________________
Häufigkeit des Straße Kehrens gelockert
Zur Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung referierte Herr Johannes Lang, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen. Einleitend begründete er die Vorlage zum jetzigen Zeitpunkt damit, dass die vorhandene Satzung bereits aus dem Jahr 1988 stamme und sich in der Zwischenzeit einige Rahmenbedingungen geändert hätten. Als Beispiel führte er an, dass es früher keine innerörtlichen Fahrradwege gab, dies aber in der neuen Satzung zu berücksichtigen sei. Detailliert ging er mit den Gemeinderäten die vorgeschlagenen Änderungen durch und erklärte weshalb manche davon für die Gemeinde unerheblich seien. Beispielsweise seien neue Schwimmbäder oder Kirchenneubauten für Lülsfeld eher unwahrscheinlich. Als wichtigste Neuerungen beschrieb er die Passage „Beitragspflicht“, die komplett neu aufgenommen wurde. Dort sei beschrieben wie und wann die Beiträge erhoben würden. Aufgrund der detaillierten Ausführungen taten sich die Räte leicht der neuen Satzung zuzustimmen.
Weiter ging es mit der Neufassung der Verordnung über die Straßenreinigung und den Winterdienst. Auch hier konnte Lang die Änderungen ausführlich erklären. Als Hauptgrund für die Neuauflage nannte er die Abschaffung einer festgelegten Häufigkeit. Bisher musste mindestens einmal monatlich gereinigt werden. In der aktuellen Fassung ist die Reinigung „bei Bedarf“ vorgeschrieben. Konkret wollte Bürgermeister Wolfgang Anger wissen, wer für die Reinigung nach dem alljährlichen Silvesterfeuerwerk verantwortlich sei. Lang wies darauf hin, dass wenn der Verursacher nicht mehr zu ermitteln sei letztendlich der Grundstückseigentümer beziehungsweise der Anlieger dies übernehmen müsse. Auch hier erfolgte die Zustimmung einstimmig.
Berücksichtigung einer eventuellen Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie
Veronika Werthmann von der Planungsschmiede Braun aus Gerolzhofen stellte dem Gemeinderat den aktuellen Stand der Erweiterung des Bebauungsplans „Am Bahndamm“ auf Flurnummer 766 in Lülsfeld vor. Die Planung war vor einiger Zeit an die Träger öffentlicher Belange wie beispielsweise der Regierung von Unterfranken und Nachbarn wie der Üz Mainfranken zur Begutachtung vorgelegt worden. Werthmann erklärte dem Gremium die Bedeutung der einzelnen Stellungnahmen. So müsse zum Beispiel sicher gestellt werden daß das Baugebiet einen Mindestabstand von 800 Metern zu einem zukünftigen Windrad haben müsse. Außerdem müsse berücksichtigt werden, dass die unmittelbar ans Baugebiet grenzende Bahnlinie eventuell wieder in Betrieb genommen werden könnte. Dank der ausführlichen Vorstellung Werthmanns stimmten auch hier die Räte der Beschlussvorlage ohne weitere Fragen zu.
Aufgrund des Alters einiger Spielgeräte von bis zu zwanzig Jahren sowie verschiedener Hinweise aus einem aktuellen TÜV-Gutachten beantragte der Lülsfelder Elisabethenverein einen Zuschuss zur Umgestaltung des Gartens. Zum Beispiel müsste der Sandkasten neu umrahmt werden und der Kletterturm saniert und Teile davon ausgetauscht werden. Eine Wasserspielanlage soll neu dazu kommen. Ein Angebot des Herstellers Eibe Spielgeräte aus Röttingen in Höhe von rund 29.000 Euro läge inzwischen vor. Dazu kämen noch weitere Kosten wie Erdarbeiten. Die Räte einigten sich auf eine Kostenübernahme von 15.000 Euro.
Da in den Wäldern der Gemeinde in der Vergangenheit bereits mehrmals Schwammspinner in schädlicher Menge aufgetreten waren und entsprechend bekämpft wurden beschloss der Gemeinderat sich für die diesjährige Bekämpfung bei der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft in Freising anzumelden.
Zum Schluss diskutierten die Räte die Anliegen der Einwohner, die diese in den jüngsten Bürgerversammlungen geäußert hatten.
Bei der Änderung des Bebauungsplans "am Bahndamm" (Bildmitte) muss auch eine eventuelle Reaktivierung der Bahnlinie Kitzingen-Schweinfurt berücksichtigt werden