Aus dem Gemeinderat

LÜLSFELD (tg) Die Erstellung des Haushaltsplan für das Jahr 2011 mit abschließendem Beschluss stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Dazu konnte 1. Bürgermeister Wolfgang Anger Kämmerer Rene Borchardt sowie Alexander Steinmetz von der Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen (VG) begrüßen.
Borchardt erläuterte, dass die Jahresrechnung 2010 noch nicht fertiggestellt ist. Aus den vorliegenden Unterlagen sei jedoch ersichtlich, dass der Haushalt 2010 im Großen und Ganzen entsprechend der Planung vollzogen wurde. Überplanmäßige Ausgaben entstanden im Verwaltungshaushalt insbesondere beim Unterhalt betriebstechnischer Anlagen im Feuerwehrbereich (Wartung Sirenen) sowie bei der Dienst- und Schutzkleidung für die Feuerwehren.
Für das Jahr 2011 sieht der Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt einen Betrag von 898 000 Euro (Vorjahr: 907 000 Euro) vor, im Vermögenshaushalt 827 000 Euro (Vorjahr: 793 000 Euro), was ein Gesamtvolumen von 1,725 Millionen Euro (Vorjahr 1 700 000 Euro) ergibt. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beläuft sich auf 94 000 Euro.
Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt stellt die Einkommensteuer mit 188 500 Euro den größten Posten dar, gefolgt von inneren Verrechnungen mit 83 800 Euro und Mieteinnahmen in Höhe von 55 200 Euro. Bei den Ausgaben führt die Kreisumlage mit 220 000 Euro klar vor der Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 94 000 Euro, den Kindergartenzuschüssen mit 84 500 Euro und der VG-Umlage mit 78 200 Euro.
Im Vermögenshaushalt bilden die Investitionszuweisung vom Land für den Radweg Schallfeld-Gerolzhofen mit 130 000 Euro, die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 94 000 Euro, der Zuschuss von der Regierung für den DSL-Ausbau in Höhe von 72 000 Euro sowie die Veräußerung von Grundstücken, baulichen Anlagen und Rechten mit 70 000 Euro die größten Posten. Demgegenüber stehen die Hauptausgaben im Vermögenshaushalt mit 250 000 Euro für Tiefbaumaßnahmen Anlage Schallfeld, 160 000 Euro für die Leerrohrverlegung und Sanierung Gehsteige in Lülsfeld sowie 104 000 Euro für Tiefbaumaßnahmen Breitband DSL Versorgung.
Hierfür werden Kreditaufnahmen in Höhe von 350 000 Euro aus Resten eingeplant. Kredit-Neuaufnahmen werden laut Ansatz nicht benötigt. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird am 31. Dezember 2011 bei 766,79 Euro liegen, das sind bei 789 Einwohnern 605 000 Euro. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden beträgt derzeit 547 Euro.
Die Steuersätze legt die Gemeinde wie gehabt in der Grundsteuer A auf 350, in der Grundsteuer B auf 310 und in der Gewerbesteuer auf 350 Prozentpunkte fest. Die Gemeinde kann 94 000 Euro erwirtschaften, falls der Haushalt in der vorgelegten Form eingehalten wird. Nach Abzug der vertraglichen 24 000 Euro Tilgungsleistungen blieben dann 70 000 Euro für die oben genannten Investitionen.
Ebenso ohne Gegenstimme wie beim Haushaltsplan beauftragte das Gremium die VG, einen Kassenkredit in Höhe von 149 600 Euro eintragen zu lassen, falls kurzfristige Überziehungskredite notwendig sein würden. Dies entspricht einem Sechstel der Einnahmen des Verwaltungshaushalts.
„Die Gemeinde Lülsfeld kann die anstehenden Projekte größtenteils mit eigenen Mitteln finanzieren. Die Finanzierung erfolgt durch Zuführungen vom Verwaltungshaushalt, Zuschüssen und notwendigen Kreditaufnahmen“, erklärte Borchardt.

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