Aus dem Gemeinderat

LÜLSFELD (tg) Der Haushaltsplan für das Jahr 2010 stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Dazu konnte 1. Bürgermeister Wolfgang Anger Kämmerer Walter Hornung von der Verwaltungsgemeinschaft Gerolzhofen (VG) begrüßen, der als Nachfolger von Manfred Kraus nun für die kleinste Gemeinde im Landkreis Schweinfurt zuständig ist.
Hornung erläuterte, dass einige im Haushalt 2009 geplanten Maßnahmen nicht durchgeführt wurden. So war im abgelaufenen Jahr eine Kreditaufnahme von 75 000 Euro geplant, die nicht getätigt und nun als Haushaltsrest in das Jahr 2010 übertragen wurde.
Für das Jahr 2010 sieht der Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt einen Betrag von 907 000 Euro (Vorjahr: 1 115 000 Euro) vor, im Vermögenshaushalt 793 000 Euro (Vorjahr: 626 000 Euro), was ein Gesamtvolumen von 1,7 Millionen Euro (Vorjahr 1 741 000 Euro) ergibt. Ausschlaggebend für die Differenz im Verwaltungshaushalt sind u.a. die niedrigeren Ansätze bei der Einkommenssteuerbeteiligung und der Gewerbesteuer. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beläuft sich auf 77 000 Euro. „Die Einnahmen bröckeln im Zuge der Finanzkrise, während die Ausgaben steigen“, betonte Hornung angesichts der Zahlen.
Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt liegen die Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen mit jeweils 206 000 Euro gleichauf, gefolgt von der Gewerbesteuer mit 69 000 Euro. Bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt führt die Kreisumlage mit 231 000 Euro klar vor den Kindergartenzuschüssen mit 91 000 Euro, der VG-Umlage mit 79 000 Euro und der Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 77 000 Euro.
Im Vermögenshaushalt bilden die geplanten Kreditaufnahmen mit 370 000 Euro, die Zuschüsse vom Land mit 230 000 Euro sowie die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 77 000 Euro die größten Posten. Demgegenüber stehen die Hauptausgaben im Vermögenshaushalt mit 495 000 Euro für Tiefbaumaßnahmen, 123 000 Euro Zuschüsse für Investitionen sowie 103 000 Euro für Grundstückserwerb.
Als größte geplante Investitionen schlagen die Wasserversorgung Schallfeld mit 190 000 Euro, der Ausbau der Breitband-Versorgung in beiden Ortsteilen mit 140 000 Euro sowie der Lückenschluss Wirtschaftswege Schallfeld mit 120 000 Euro zu Buche. Hierfür werden Kreditaufnahmen in Höhe von 370 000 Euro eingeplant. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird am 31. Dezember 2010 bei 900 Euro liegen, das sind bei 806 Einwohnern 725 400 Euro. „Für die kleine Gemeinde stehen große Maßnahmen an. Die Leistungsfähigkeit bleibt jedoch bestehen“, erklärte Hornung.
Die Steuersätze legt die Gemeinde wie gehabt in der Grundsteuer A auf 350, in der Grundsteuer B auf 310 und in der Gewerbesteuer auf 350 Prozentpunkte fest. Die Gemeinde kann 77 000 Euro erwirtschaften, falls der Haushalt in der vorgelegten Form eingehalten wird. Nach Abzug der vertraglichen 24 000 Euro Tilgungsleistungen blieben dann 53 000 Euro für die oben genannten Investitionen.
Hornung und Bürgermeister Wolfgang Anger wiesen darauf hin, dass die gesamten 370 000 Euro an Kreditaufnahme nur notwendig seien, wenn alle angedachten Maßnahmen auch tatsächlich 2010 durchgeführt werden können. Ebenso ohne Gegenstimme wie beim Haushaltsplan beauftragte das Gremium die VG, einen Kassenkredit in Höhe von 151 000 Euro eintragen zu lassen, falls kurzfristige Überziehungskredite notwendig sein würden.

Inhalt übernommen von der ehemaligen Homepage